Lumperladen

“Die Menschen waren in der Politik stets die einfältigen Opfer von Betrug und Selbstbetrug, und sie werden es immer sein, solange sie nicht lernen, hinter allen möglichen moralischen, religiösen, politischen und sozialen Phrasen, Erklärungen und Versprechungen die Interessen dieser oder jener Klassen zu suchen.” -
Wladimir Iljitsch Uljanow, Kampfname Lenin: in “Drei Quellen und drei [...]

Sitzung des Petitionsausschusses zu Internetsperren
Das Thema Internetsperren beschäftigte den Petitionsausschuss des Bundestages am Montag, 22. Februar, in einer zweistündigen öffentlichen Sitzung (Video). Dabei ging es unter anderem um zwei Online-Petitionen gegen Internetsperren, von denen eine im vergangenen Juni 134.000 Mitzeichnungen erhielt. mehr
Quelle: http://www.bundestag.de/
via: heise.de

Erst macht man ein Interview, und dann wird es nicht veröffentlicht. Warum denn nur? Waren die Antworten nicht so wie erwartet? Oder passen die Antworten nicht zur “redaktionellen Unabhängigkeit”. Oder sind andere Veröffentlichungen wichtiger?
Diese Antwort sollte jeder für sich selbst finden…
via Bernhards Weblog

Berlin/Dresden. „Der Freistaat Sachsen bleibt bei seiner vorausschauenden und generationsgerechten Finanzpolitik. Sie hat sich auch in der Krise bewährt. Das Ergebnis der intensiven und ausführlichen Gespräche mit Vertretern des Bundes liegt fest. Die haushaltspolitischen Handlungsspielräume Sachsens werden weiterhin gesichert und auch künftig durch Entscheidungen auf Bundesebene nicht eingeschränkt.“ Dies erklärte Ministerpräsident Stanislaw Tillich am Rande [...]

Soeben erhielt ich folgende Presseerklärung der Linken zum Landratsamt Sächsische Schweiz-Osterzgebirge in Pirna (Schloss Sonnenstein):
Zur heute anstehenden Entscheidung über die Sanierung des Schlosses Sonnenstein in Eigenregie des Landkreises oder in sogenannter Öffentlich-Privater Partnerschaft erklärt der Kreisrat der LINKEN Sascha Wagener:
„DIE LINKE befürwortet den Bau eines neuen Landratsamtes auf Schloss Sonnenstein. Viel zu lange schon sind [...]