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Und aus dem Dunkel kam eine Stimme:
„Lächle und sei froh, es könnte schlimmer kommen!”
Und ich lächelte und war froh, und es kam schlimmer!

Rettet unsere Grundrechte: Freiheit statt Angst

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Archiv fürFebruar, 2010

Video der Sitzung des Petitionsausschusses zu Internetsperren

Dienstag, 23 Februar, 2010

Sitzung des Petitionsausschusses zu Internetsperren
Das Thema Internetsperren beschäftigte den Petitionsausschuss des Bundestages am Montag, 22. Februar, in einer zweistündigen öffentlichen Sitzung (Video). Dabei ging es unter anderem um zwei Online-Petitionen gegen Internetsperren, von denen eine im vergangenen Juni 134.000 Mitzeichnungen erhielt. mehr
Quelle: http://www.bundestag.de/
via: heise.de

Das ist halt alles relativ

Samstag, 20 Februar, 2010

Manchmal erscheint wenig Geld viel Geld zu sein.
So ein Hartz-IV-Satz von über € 300 klingt für einen Guido Westerwelle nach „Wohlstand“ - und zwar „anstrengungslosem“.
Zu einer Regelleistung von 359 Euro im Monat assoziiert unser Vize-Regierungschef „spätrömische Dekadenz“; seiner Ansicht nach kann man also von dieser üppigen Apanage in Saus und Braus bacchanalisieren und Orgien feiern.
[...]
WENIG [...]

Wer hat der kann - auch Politikergespräche kaufen…

Samstag, 20 Februar, 2010

Geklaut bei Nachtwächter Blah:
Es ist ja nicht so, dass die classe politique in der BRD total bürgerfern wäre und nicht mit sich reden ließe. Ein Gespräch mit Jürgen Rüttgers (CDU), Ministerpräsident von NRW, kann man sogar kaufen
Muß man dazu noch irgendetwas schreiben? Ich denken nicht, ist ja alles so normal, völlig normal, in der Bananen [...]

Bauanleitung zur Zerstörung einer Demokratie

Freitag, 19 Februar, 2010

Im November 2003 schrieb Machopan den Beitrag Bauanleitung. Und der ist heute so aktuell - eigentlich noch viel aktueller - als damals. Und er scheint umgesetzt zu werden:
Also pass auf, die Bauanleitung zur Zerstörung einer Demokratie geht so. Dazu braucht man:

Eine hohe Staatsverschuldung und eine gigantische Steuerverschwendung.
Wissentliche Verunglimpfung politisch Andersdenkender
Eine fortschreitende Zerstörung des Sozialstaates


Ungesetzt, [...]

Die Jugend ist teuer, viel zu teuer

Mittwoch, 17 Februar, 2010

und scheinbar werden deshalb (und weil die Mittel fehlen?) im Freistaat Sachsen die Landesmittel für Kinder- und Jugendhilfe (sogenannte Jugendpauschale) gekürzt. Und da es dem Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge finanziell auch nicht so besonders gut geht, steht zu befürchten, dass auch der Landkreis seinen Anteil absenkt. Und die Stadte und Gemeinden, die können das sicherlich nicht [...]

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