21
Jun
Können oder wollen die nicht begreifen?
Aus der Antwort von Martin Dörmann, Mitglied des Deutschen Bundestages und Stellv. wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion auf den offenen Brief des AK Zensur an die SPD-Bundestagsfraktion
[...]
Wir halten es aber für falsch und völlig unangemessen, im Zusammenhang mit dem vorliegenden Gesetz von Zensur zu reden. Niemand würde es als Zensur bezeichnen, wenn die Polizei ein kinderpornografisches Bild an einem Zeitungskiosk beschlagnahmt. Auch Sie selbst sprechen ja nicht von Zensur, wenn Sie auf dem Löschen entsprechender Inhalte auf Internetservern bestehen. Demgegenüber ist
eine Maßnahme, mit der der Zugang zu solchen Seiten lediglich durch eine Sperre erschwert wird, sogar die mildere Maßnahme. Auch insofern bitten wir Sie um Überprüfung Ihrer Argumentation.[...]
Also wenn die Polizei ein kinderpornografisches Bild am Zeitungskiosk beschlagnahmt, ist das wohl eher mit dem Löschen von KIPO im Internet zu vergleichen!
Die Stoppschild-Lösung ist vergleichbar damit, das die Polizei ein Blatt Papier mit der Aufschrift: STOP herunter befindet sich Kinderpornografie - hochheben und darunterschauen ist strafbar.” auf das kinderponografische Bild im Zeitungskiosk legt und das Bild im Zeitungskiosk lässt.
Und das finden Sie richtig und gut?
Und noch viel ausführlicher wird die Antwort hier “auseinandergenommen”. Unbedingt lesen!
via: F!XMBR
Achso, uns hier sagt Herr Dörrmann, MDB ab 4:30 mal wirklich die Wahrheit…
… und bitte bis zu Ende ansehen!
via: argeleb.blogspot.com
